Rechtsprechung
| LSG Hessen, 20.10.2006 - L 4 KA 58/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Enstehung einer Streitigkeit "aufgrund" der Beziehungen zwischen Krankenkassen und Vertragsärzten i.R. mittelbarer Beeinträchtigungen der Rechte Dritter durch getroffene Regelungen; Informationsverpflichtungen für die Vertragsärzte aufgrund § 5 Abs. 2 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden, 14.08.2006 - S 17 KR 182/06
- LSG Hessen, 20.10.2006 - L 4 KA 58/06 ER
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2006 - L 11 B 30/06
Vertragsarztangelegenheiten
Auszug aus LSG Hessen, 20.10.2006 - L 4 KA 58/06
Denn "aufgrund" der Beziehungen zwischen Krankenkassen und Vertragsärzte kann eine Streitigkeit auch entstehen, wenn Dritte, die an dieser Rechtsbeziehung nicht unmittelbar beteiligt sind, behaupten, durch eine zwischen Krankenkassen und Vertragsärzte getroffenen Regelung in ihren Rechten unmittelbar oder mittelbar berührt zu sein (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Juni 2006, L 11 B 30/06 ER).
- LSG Hessen, 26.01.2007 - L 4 KA 73/06 Denn "aufgrund" der Beziehungen zwischen Krankenkassen und Vertragsärzten kann eine Streitigkeit auch entstehen, wenn Dritte, die an dieser Rechtsbeziehung nicht unmittelbar beteiligt sind, behaupten, durch eine zwischen Krankenkassen und Vertragsärzten getroffene Regelung in ihren Rechten unmittelbar oder mittelbar berührt zu sein (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Juni 2006, L 11 B 30/06 ER; HLSG, Beschluss vom 20. Oktober 2006, L 4 KA 58/06 ER ).
Während der Senat in Fällen der vorliegenden Art in der Regel von der Hälfte des Hauptsachestreitwerts ausgeht (vgl. Beschluss vom 20. Oktober 2006, L 4 KA 58/06 ER ), legt das LSG Nordrhein-Westfalen hier den vollen Betrag der bezifferten Umsatzeinbuße zugrunde (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. November 2006, L 10 B 14/06 KA ER).
- SG Düsseldorf, 23.04.2008 - S 2 KA 76/07
Vertragsarztangelegenheiten
Sie sind in Verbindung mit den Arzneimittelvereinbarungen vielmehr Instrumente gezielter staatlicher Verhaltenslenkung (HessLSG, Beschluss vom 14.08.2006 - L 4 KA 58/06 ER -). - SG Düsseldorf, 28.07.2010 - S 14 KA 60/07
Vertragsarztangelegenheiten
Sie ist in Verbindung mit den Arzneimittelvereinbarungen vielmehr ein Instrument gezielter staatlicher Verhaltenslenkung (vgl. HessLSG, Beschluss vom 20.10.2006 - L 4 KA 58/06 ER -).